Kurze rechtliche Information

Ich bin wie immer bemüht nach Recht und Gesetz zu Handeln, "Art.: 19 Völkerrecht, AEMR Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit" ; "Art.: 10 (1) Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung., EMRK. "; " Art.: 5 des Grundgesetzes (1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten."

"Nach Art. 20 GG;

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

"Nach Art. 20a GG;

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

Es gibt viele Gerichtsurteile und Gerichtsbeschlüsse welche aussagen das der Nachbarn Freigängerkatzen zu Dulden haben, auch das diese ihre Notdurft dort verrichten können!

 

Vernichtendes Rechtsgutachten eines der bekanntesten Staatsrechtlers  über Deutschland:

 „Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein.“

Prof. Dr. Schachtschneider

Ausschnitt

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Hier soll mal ein Richter welcher 30 Jahre im Stuttgarter  Landgericht tätig war zu Wort kommen welcher hier die Kaste der Richter usw. angeprangert ! Er  wollte damit als einer der wenigen seine Seele Luft  machen!

>”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwälte und Staatsanwältinnen  erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann”.<

> Ich … habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war und ist, weil sie systemkonform sind.

>Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.<

 

 

 

Würde Silvio Berlusconi Nachhilfe in Sachen mafioser Strukturen brauchen, müsste er nach Deutschland kommen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                                                          

 

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